Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Geltungsbereich

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Königlichen Porzellan-Manufaktur Berlin GmbH (im Folgenden: KPM Berlin) und dem Besteller von Waren über den Online-Shop unter www.kpm-berlin.com gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Die KPM Berlin kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf jederzeit ändern bzw. aktualisieren. Bei jeder Bestellung im Online-Shop unter www.kpm-berlin.com werden Sie aufgefordert, die zum Datum der Bestellung jeweils geltende Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuzustimmen.
  3. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für Bestellungen, die außerhalb des Online-Shops der KPM Berlin getätigt werden.

2. Zustandekommen des Vertrages

Sie können im Online-Shops einzelne Waren aus dem Angebot auswählen und durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Eine für Sie verbindliche Bestellung kommt erst zustande, wenn Sie sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme von diesen Geschäftsbedingungen bestätigt und den Button "Jetzt Kaufen" angeklickt haben. Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern.

3. Widerrufsbelehrung

  1. Widerrufsrecht

    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

    Anschrift: Königliche Porzellan-Manufaktur Berlin GmbH, Geschäftsführung: Maja Timm, Wegelystraße 1, 10623 Berlin, Amtsgericht Charlottenburg | HRB 74153

    E-Mail-Adresse: kundenbetreuung@kpm-berlin.com
    Internetadresse: www.kpm-berlin.com

  2. Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

  3. Besondere Hinweise

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

  4. Vermeiden Sie Beschädigungen oder Verunreinigungen. Senden Sie die Ware möglichst unbenutzt, in wiederverkaufsfähigen Zustand und mit sämtlichem Zubehör an uns zurück. Falls Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, dann sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
  5. Sie können von uns einen Rücksendeschein anfordern. Diesen Rücksendeschein legen Sie Ihrer Rücksendung bei. Bitte beachten Sie, dass es bei unangemeldeten Rücksendungen durch fehlende Angaben zu einer Bearbeitungszeit von bis zu 10 Tagen kommen kann.
  6. Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen (4) und (5) genannten Punkte nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
  7. Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen die gesamte Bestellung vollständig, erstatten wir Ihnen die Hinsendekosten der Zusendung der Ware von uns zu Ihnen.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Lieferung

  1. Lieferungen sind grundsätzlich nur – soweit nicht explizit anders kommuniziert – innerhalb Deutschlands, der EU, Schweiz, Kanada, USA, China und Hongkong möglich. Sollten Sie eine Lieferung in andere Länder wünschen, so versuchen wir Ihnen gerne weiterzuhelfen.

    Innerhalb der EU sind keine Bestellungen mit Versand in folgende Gebiete möglich: Livingo, Campione, Niederländische Antillen, Ceuta, Melilla, Andorra, Kanarische Inseln, Gibraltar, Anguilla, Ascension, Cayman-Inseln, Falkland-Inseln, Sankt-Helena, Tristan-da-Cahuna-Inseln, Tschagoinseln, Turks- und Caicos-Inseln, Süd- und Antarktisgebiete, Monteserat, Pitcalm-Inseln, Kanalinseln, Zypern (türk. Teil), Martinique, Réunion, Mayotte, Neukaledonien, Akrotiri und Dekelia, Bonaire, Saba, Sint Eustatius, Îles éparses, Französisch Polynesien, Britische Jungferninseln, Bermuda, Saint-Barthélemy, Saint-Martin, Gibraltar, Berg Athos.

  2. Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung durch DHL oder UPS. Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
  3. Möchten Sie größere Mengen oder aus einem anderen Land bestellen, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail an sales@kpm-berlin.com.

5. Gewährleistung

  1. KPM Berlin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB innerhalb von 24 Monaten.
  2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht 12 Monate.
  3. Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

6. Haftung

  1. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche von Ihnen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der KPM Berlin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die KPM Berlin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die zuvor genannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der KPM Berlin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7. Nicht lieferbare Artikel

  1. Sollte ein Artikel grundsätzlich nicht mehr lieferbar sein, verpflichtet sich die KPM Berlin, Sie vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren.
  2. Sollte der Artikel nur vorübergehend nicht verfügbar sein, behält sich KPM Berlin eine Lieferzeit von bis zu 60 Tagen vor und Sie entsprechend vor Abschluss der Bestellung zu informieren.

8. Preise und Zahlung

  1. Die Preise der KPM Berlin-Produkte sind einschließlich der gesetzlichen Steuern, jedoch ohne möglicherweise anfallende Zollgebühren, angegeben. Der Gesamtbetrag Ihrer Bestellung enthält die Versand- sowie mögliche Zollkosten gemäß der von Ihnen gewählten Form der Zustellung.
  2. KPM Berlin behält sich vor, die Preise von Produkten auf den Internetseiten www.kpm-berlin.com jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Die Produkte werden Ihnen aufgrund der Preisliste in Rechnung gestellt, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung eingestellt ist.
  3. Jede aufgegebene Bestellung ist – ausgenommen Rechnungskauf – unmittelbar bei Abschluss der Bestellung zu bezahlen. Wir akzeptieren Zahlungen per Kreditkarte (Mastercard®, Visa® und American Express®), PayPal, Rechnungskauf, Sofortüberweisung, GiroPay, Nachnahme und Vorauskasse. Ihre Bestellung wird bearbeitet, sobald Ihre Kreditkarte geprüft und einer Belastung stattgegeben wurde.

9. Versandkosten und Zoll

Für Bestellungen bei KPM Berlin fallen je nach Zahlungsart und Lieferort zusätzlich die von Ihnen zu tragenden, nachfolgenden Versand- und Zollkosten an:

10. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

11. Haftungsausschluss für fremde Links

  1. Die KPM Berlin verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Die KPM Berlin erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.kpm-berlin.com und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen.
  2. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

12. Bildrechte und Markenzeichen

Alle Bildrechte und Markenzeichen liegen bei der KPM Berlin oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

13. Speicherung des Vertragstextes

Der Bestelltext wird von uns nicht gespeichert. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

14. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Soweit der Auftraggeber Kaufmann ist, ist alleiniger Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit dem Vertrag und Erfüllungsort Berlin.

15. Schlussbestimmung

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

im Oktober 2012