Allgemeine Geschäftsbedingungen


I. Geltungsbereich

  1. Für alle Käufe von Waren der KPM Königliche Porzellan-Manufaktur Berlin GmbH (im Folgenden: KPM Berlin) durch Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB), die direkt aus unserer Manufaktur oder in unseren Verkaufsstellen oder über unseren Online-Shop unter www.kpm-berlin.com erfolgen, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (KPM-AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird.
  2. Wenn Sie als Verbraucher über unseren Online-Shop Waren bei uns gekauft haben, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
  3. Soweit diese KPM-AGB Regelungen gegenüber einem Unternehmer enthalten, gelten diese Regelungen nicht gegenüber einem Verbraucher.


II. Zustandekommen des Vertrages

  1. Ihre Bestellung von Waren der KPM Berlin stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie Waren bei uns erwerben wollen, kommt der Kaufvertrag mit der Aushändigung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns an Sie, der Lieferung / Aushändigung der Ware oder der Übersendung der Rechnung zustande, je nachdem, was zuerst erfolgt. In der Auftragsbestätigung weisen wir ausdrücklich auf die KPM-AGB hin; die KPM-AGB sind  auf der Rückseite der Auftragsbestätigung, des Lieferscheins und der Rechnung abgedruckt und auch unter www.kpm-berlin.com online einsehbar. In der Auftragsbestätigung sind die verkauften Waren, deren Anzahl, die Einzelpreise, der Gesamtpreis und – soweit diese anfallen – die Versandkosten aufgeführt.
  2. Die Produktdarstellung in unserem Online-Shop oder in unseren sonstigen Verkaufsunterlagen oder die Ausstellung in unseren Verkaufsstellen stellen keine rechtlich bindenden Angebote der KPM Berlin dar. Die dort jeweils genannten Preise sind unverbindlich.
  3. Sie können Waren im Online-Shop auswählen und durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Ein für Sie verbindliches Angebot an uns kommt erst zustande, wenn Sie sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme der KPM-AGB bestätigt und den Button „zahlungspflichtig bestellen“ angeklickt haben. Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern. Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Bestell-Bestätigungs-E-Mail an. Damit ist der Kaufvertrag über den Online-Shop geschlossen.

III. Widerrufsbelehrung


Wenn Sie über unseren Online-Shop oder über sonstige Fernkommunikationsmittel gekauft haben, haben Sie das folgende Widerrufsrecht:

  1. Widerrufsrecht
    Sie können den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechtes müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an:

    KPM Königliche Porzellan-Manufaktur Berlin GmbH,
    z. H. der Geschäftsführung
    Wegelystraße 1, 10623 Berlin,
    Telefax +49 30 39009 111
    E-Mail widerruf@kpm-berlin.com

    Sie können für Ihren Widerruf das auf unserer Webseite zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Download Muster-Widerrufsformular

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung Ihrer Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist.

  2. Widerrufsfolgen
    Im Falle des Widerrufs haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall berechnen wir Ihnen wegen der Rückzahlung ein Entgelt. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet haben, an KPM Königliche Porzellan-Manufaktur Berlin GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung der Waren tragen wir.

  3. Muster-Widerrufsformular
    Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen wollen, füllen Sie bitte das nachfolgende Formular aus und senden Sie es uns zu:
    KPM Königliche Porzellan-Manufaktur Berlin GmbH
    Wegelystraße 1, 10623 Berlin
    Telefax +49 30 39009 111
    E-Mail: widerruf@kpm-berlin.com

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
    Bestellt am (*)/erhalten am (*)
    Name des/der Verbraucher(s)
    Anschrift des/der Verbraucher(s)
    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
    Datum

  4. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
    Ein Widerrufsrecht besteht dann nicht, wenn die gekauften Waren nach Ihren Wünschen individuell angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.


Ende der Widerrufsbelehrung

IV. Lieferung

  1. Wir liefern die Waren direkt aus unserer Manufaktur, aus unserem Online-Shop und unseren Verkaufsstellen innerhalb Deutschlands und der EU.

  2. Innerhalb der EU sind keine Bestellungen mit Versand in folgende Gebiete möglich: Livingo, Campione, Niederländische Antillen, Ceuta, Melilla, Andorra, Kanarische Inseln, Gibraltar, Anguilla, Ascension, Cayman-Inseln, Falkland-Inseln, Sankt-Helena, Tristan-da-Cahuna-Inseln, Tschagoinseln, Turks- und Caicos-Inseln, Süd- und Antarktisgebiete, Monteserat, Pitcalm-Inseln, Kanalinseln, Zypern (türk. Teil), Martinique, Réunion, Mayotte, Neukaledonien, Akrotiri und Dekelia, Bonaire, Saba, Sint Eustatius, Îles éparses, Französisch Polynesien, Britische Jungferninseln, Bermuda, Saint-Barthélemy, Saint-Martin, Gibraltar, Berg Athos.

  3. Die Anlieferung erfolgt durch einen von KPM Berlin gewählten Versanddienst. Die von KPM Berlin angegebenen Liefertermine sind unverbindlich und KPM Berlin ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

  4. Die Abgabe von Artikeln an Verbraucher (§ 13 BGB) erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Möchten Sie größere Mengen oder aus einem anderen Land bestellen, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail an sales@kpm-berlin.com.

  5. Bei Lieferung an Unternehmer ist KPM Berlin  nicht verpflichtet, die Transportverpackung zurückzunehmen, wenn wir Ihnen als Ersatz für die Entsorgungskosten 0,075% des jeweiligen Nettowarenwertes auf den Rechnungsbetrag gutgeschrieben haben.


V. Gewährleistung

  1. Für die von uns verkauften Waren gelten die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln.

  2. Bei Lieferung an Unternehmer gilt für Sachmängelgewährleistungsansprüche des Käufers eine Verjährungsfrist von 12 Monaten ab Übergabe der Ware; § 377 HGB ist anwendbar.

 
VI. Nicht lieferbare Waren

  1. Sollte eine Ware nicht mehr lieferbar sein, verpflichtet sich  KPM Berlin, Sie nach Eingang der  Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren.
  2. Sollte eine Ware nur vorübergehend nicht verfügbar sein, behält sich KPM Berlin eine Lieferzeit von bis zu 60 Tagen vor und informiert Sie entsprechend nach Eingang der Bestellung.


VII. Preise und Zahlung

  1. Die von uns in unseren Verkaufsstellen, im Online-Shop oder anderweitig von uns angegebenen Preise sind Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Nicht enthalten sind Versandkosten und möglicherweise anfallende Zollgebühren. Der Gesamtrechnungsbetrag Ihrer Bestellung enthält die Versandkosten gemäß der von Ihnen gewählten Form der Zustellung. Etwaige weitere anfallende Kosten, wie z.B. Zölle und Gebühren  sind von Ihnen zu tragen.

  2. Jeder Warenkauf im Online-Shop– ausgenommen der Kauf gegen Rechnung – ist mit Eingang der Bestell-Bestätigungs-Mail zu bezahlten.  Wir akzeptieren Zahlungen per Kreditkarte (Mastercard®, Visa® und American Express®), PayPal, BillPay, Rechnungskauf, Sofortüberweisung und Vorkasse.
     
  3. Bei jedem anderen Warenkauf ist mit Aushändigung der Auftragsbestätigung zu bezahlen. Wir akzeptieren die Barzahlung, Zahlung per Kreditkarte (Mastercard®, Visa® und American Express®), Girocard und Vorkasse. Bei Rechnungskauf ist der Betrag, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, binnen 10 Kalendertagen nach dem Rechnungsdatum zu zahlen. Bei Rechnungskauf behalten wir uns vor, eine Anzahlung zu verlangen, bevor die Ware an Sie versendet oder übergeben wird.

  4. Unternehmern steht ein Zurückbehaltungsrecht nur dann zu, wenn dieses auf demselben Vertragsverhältnis beruht und die Gegenansprüche anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


VIII. Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

  2. Bei Lieferung an Unternehmer behält sich KPM Berlin das Eigentum bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich des anerkannten Saldos, soweit KPM Berlin Forderungen gegenüber dem betreffenden Unternehmer in laufende Rechnung (Kontokorrent) bucht, vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt und unter Vorausabtretung der Forderungen aus dem Weiterverkauf an KPM Berlin an Dritte zu veräußern. KPM Berlin nimmt die Abtretung hiermit an. Die Abtretung ist jeweils beschränkt auf 110% der jeweils offenen Forderungen von KPM Berlin gegenüber dem betreffenden Unternehmer. Der Unternehmer bleibt bis zum jederzeit zulässigen Widerruf berechtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen.

  3. Zeichnungen und Muster von KPM Berlin verbleiben auch nach vollständiger Zahlung im Eigentum von KPM Berlin, sie dürfen nicht ohne Zustimmung von KPM Berlin verwendet werden.

IX. Speicherung von Daten

  1. 1.Bei Bestellungen über unseren Online.-Shop wird der Bestelltext von uns nicht gespeichert. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

  2. Im Übrigen speichern wir Ihre Daten gemäß den jeweils geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Mit Zustandekommen eines Vertrages zwischen KPM Berlin und Ihnen stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten gemäß den jeweils geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu.

 

X. Haftungsausschluss

Für Verlust und Beschädigung von Mustern, die Sie uns übergeben haben, haftet KPM Berlin nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

XI. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

  2. Gegenüber Unternehmern wird als ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand Berlin vereinbart. KPM Berlin ist aber auch berechtigt, den Unternehmer an seinem Sitz oder seiner Niederlassung zu verklagen.

 

Konformitätserklärung

Wir bescheinigen hiermit, dass unsere umseitig aufgeführten Produkte zu dem umseitig genannten Datum den Anforderungen an die Bedarfsgegenständeverordnung, der Richtlinie 2005/31/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, entsprechen.

April 2015